Bundestagsbeschluß: Bundeswehr bleibt weiteres Jahr im Sudan und Südsudan

Berlin/Juba. Die Bundeswehr wird sich ein weiteres Jahr an der UNMISS-Friedensmission im Südsudan beteiligen. Das hat der Bundestag beschlossen.

541 Abgeordnete stimmten für die Verlängerung des Mandats, 60 dagegen, zwei enthielten sich. Lediglich die Linke verweigerte geschlossen ihre Zustimmung. Das Mandat erlaubt den Einsatz von höchstens 50 Angehörigen der Bundeswehr, die den Frieden gewährleisten und die Regierung beim Aufbau eines Rechtssystems sowie der Stärkung der Bereiche Sicherheit und Justiz unterstützen sollen. Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) sagte in seiner Rede laut “Spiegel”, trotz aller anhaltender Defizite und Mängel seien in dem Land, das sich 2011 vom Sudan abspaltete, “erste kleinere Erfolge” zu erkennen. Auch die UNAMID-Mission in der westsudanesischen Region Darfur, an der derzeit neun Bundeswehrangehörige beteiligt sind, wurde vom Bundestag um ein Jahr verlängert.

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