Große Schlacht

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Österreich streitet über Wehrpflicht

Der beliebte österreichische Generalstabschef Edmund Entacher wurde im Zuge des Streits um die Abschaffung der Wehrpflicht am 24. Januar dieses Jahres abgelöst. Seine Nachfolge tritt vorübergehend sein Stellvertreter, Generalleutnant Othmar Commenda, an. Grund für Entachers Abberufung waren seine Äußerungen zu den Heeresreformplänen des österreichischen Verteidigungsministers Norbert Darabos (SPÖ), die er in einem Interview mit dem Magazin profil geäußert hatte.

Die Reform sieht unter anderem die Abschaffung der Wehrpflicht und damit den Wandel zum Freiwilligenheer vor. Entacher gilt als Verfechter der Wehrpflicht, eines Systems, das sich „bewährt hat“, wie er sagt. Zudem zweifelte er an, daß die nötigen Rahmenbedingungen für ein Gelingen der an­gestrebten Reformen – man brauche ein neues Dienst-, Besoldungs- und Pensionsrecht – geschaffen werden können. Wenn die Wehrpflicht erst einmal abgeschafft sei, gebe es „aber kein Zurück mehr“.

„Anforderungen drastisch senken“
Außerdem gehe die künftige Finanzierungsplanung für das Berufsheer nur auf, wenn man „die Anforderungen drastisch herunterfährt“, kritisiert Entacher. „Es ist wie bei einer Diät. Sie können natürlich auf 400 Kalorien täglich runtergehen, aber innerhalb kurzer Zeit sind Sie dann wahrscheinlich tot.“ Nach dem Interview wurde der Generalstabschef in das Büro des SPÖ-Ministers befohlen. Dort kam es zur Auseinandersetzung zwischen dem Militär und dem Politiker.

Nach drei Gesprächen mit Darabos am selben Tag wurde Entacher schließlich abberufen. Der Minister sprach von einem „Vertrauensbruch“. En­tacher habe an den Plänen zur Heeresreform selbst mitgewirkt und sei ihm nun in den Rücken gefallen. Beim Koalitionspartner ÖVP sorgte die Ablösung des beliebten österreichischen Generalstabschefs für extremen Unmut. Die Opposition tobt. Es müsse auch Vertretern des Militärs möglich sein, Kritik zu äußern, so Angehörige der ÖVP. Manche sprachen gar vom „Nordkorea-Stil“ und diktatorischen Tendenzen.

Und auch im österreichischen Offizierskorps brodelt es. Norbert Darabos werde als ehemaliger Zivildienstleistender von vielen österreichischen Soldaten nicht ernst­genommen, sickert immer wieder an die Öffentlichkeit. Er gilt als wenig kompetent, ist nicht besonders beliebt in der Truppe. Genau dies soll die SPÖ veranlaßt haben, ihren Minister zu dieser Machtdemonstration zu drängen. Ungewohnt scharf meldete sich nach Entachers Abberufung der österreichische Bundespräsident Heinz Fischer, ein Verfechter der Wehrpflicht, zu Wort und zitierte den Minister zum Rapport. Darabos hat nun zwei Monate lang Zeit, seine Entscheidung schriftlich zu begründen. Tatsächlich sind sich österreichische Verfassungsrechtler nicht einig, ob die Abberufung Entachers rechtens ist. Zwar ist noch unklar, ob Entacher vor Gericht zieht, fest steht aber, daß Darabos nun seine härteste Schlacht zu schlagen hat: gegen seinen eigenen Apparat, seine Generäle, seine Of-fiziere, die Opposition und – hinter verschlossenen Türen – wahrscheinlich so manch einen Parteifreund.

Ulli Vader

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